Regierung verhöhnt mit „Covid-19-Gesetz-Armut“ sozial Schwächere
FPÖ-Klubobmann Kickl: "Unsozial-Minister Anschober speist sozial schwächere Menschen mit Almosen nach Gutsherrenart ab - mit ganzen 100 Euro im Jahr!"
FPÖ-Klubobmann Kickl: "Unsozial-Minister Anschober speist sozial schwächere Menschen mit Almosen nach Gutsherrenart ab - mit ganzen 100 Euro im Jahr!"
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Wir brauchen endlich eine vertretbare, verhältnismäßige und langfristige Perspektive, wie wir vernünftig mit dieser Situation umgehen können."
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Die verpflichtende MNS-Maske grenzt breite Teile der Bevölkerung aus."
FPÖ-Tourismussprecher Hauser: "Ab November kommen Gratis-Covid-19-Tests auch für private Vermieter!"
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: „Die Folge solch überschießender Maßnahmen ist, dass immer weniger Menschen freiwillig mit Behörden kooperieren und sich als Kontaktpersonen testen ...
FPÖ-Wehrsprecher Bösch: "Für 2021 zugesagte Erhöhung ist nicht klar aufgeschlüsselt, was darin alles enthalten ist - und im Jahr darauf sinkt das Budget auch schon wieder."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Die Wirtschaftskammer weigerte sich von Anfang an, in der Krise zu helfen - jetzt wird sie mit Steuergeld querfinanziert."
FPÖ-Budgetsprecher Fuchs: "Kampf gegen Intransparenz der Regierungsparteien bei der Vergabe der Corona-Hilfsmilliarden."
FPÖ-Klubobmann Kickl: "Maskenheuchelei der ÖVP – Regierung betreibt gefährliche Realitätsverweigerung und Täter-Opfer-Umkehr."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Regierung hat offensichtlich bis heute nur sehr wenig aus dieser Krise und diesen Fehlern gelernt - die Angst und Einschüchterungs-Politik muss ...
FPÖ-Abgeordneter Ragger: "Neues Budget und Corona-Maßnahmen bringen die Konjunktur nicht in Schwung - nur den Unternehmern zu helfen, kurbelt Konsum nicht an."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Diese Regierung muss den Menschen wieder Sicherheit und Planbarkeit vermitteln, anstatt Angst und Panik zu verbreiten."
Abgeordneter Kassegger: "Corona-Krise wird genützt, um UNO, NGOs und die sogenannte ‚Zivilgesellschaft‘ zu stärken, aber Nationalstaaten zu schwächen oder gar aufzulösen. Da machen ...
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Anstaltsleitung offensichtlich überfordert - Justizministerin Zadić sollte in ihren Gefängnissen rasch für Ordnung sorgen."
Verflechtung in „Sobotmatic“-Sponsoring-Netzwerk und bewusste „Sobotage“ beschädigen wichtigstes Kontrollgremium des Parlaments und verhöhnen Parlamentarismus.
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Sperrstunden-Vorverlegungen müssen aufgehoben und Einnahmenausfälle kompensiert werden."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Die 'Untätigkeitsministerin' bewirbt bereits vom damaligen Verkehrsminister Hofer auf den Weg gebrachten größten ÖBB-Netzausbau als ihre Idee."
Abgeordneter Ries: "Schwarz-grüne Regierung bei Pflegekonzept noch immer säumig - es muss endlich Schluss sein mit dieser verantwortungslosen Politik am Rücken unserer Senioren."
FPÖ-Antrag im Nationalrat betreffend „Zweiten 'Lockdown' ausschließen – Planungssicherheit für die Wirtschaft herstellen“ eingebracht.
FPÖ-Klubobmann Kickl: "Versuch der Täter-Opfer-Umkehr gescheitert: Nur die Regierung ist schuld am wirtschaftlichen Einbruch und Arbeitsmarkt-Debakel."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Bundesregierung mit Innenminister Nehammer verfolgt lieber Teigtascherl- und Coronasünder, anstatt die Grenzen zu schützen."
FPÖ-Klubobmann Kickl definiert "Methode Kurz": Für alles zuständig, aber für nichts verantwortlich.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Schwarz-Grün wird noch über viele Jahre mehr Krankheiten verursachen als das Virus selbst."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Selbst vida-Chef Hebenstreit schwenkt auf freiheitliche Linie ein - wir benötigen dringend sofort wirksame Maßnahmen für unsere Bevölkerung und ...
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Kollateralversagen von Kanzler Kurz und Co. hat seine Auswirkungen bis heute - jetzt ist vor allem Transparenz bei den Maßnahmen gefragt."
Zwei Anfragen an das Innenministerium brachten Licht in die Vorgänge rund um die Fluchtversuche von Asylwerbern aus der Quarantänestation in der Messehalle C in Wien Anfang Mai.
Egal ob Syrien, Libyen, Zypern oder Berg-Karabach: Die EU lässt sich von Erdogan schamlos erpressen.
FPÖ-U-Ausschuss-Fraktionsführer Hafenecker: "Fast 13 Jahre nach der vorgeworfenen Tat ist die Anklage noch immer nicht rechtskräftig."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer zu Wifo/IHS-Konjunkturprognose: "Maßnahmen zur Verhinderung von Massenkündigungen und Initiativen zum Arbeitsplatz-Erhalt notwendig."
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "Unsere Schüler brauchen endlich einmal Ruhe und einen geregelten, störungsfreien Unterricht."