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17. Juni 2021 | Landesverteidigung, Parlament

Vertrauen in die türkise Politik im Verteidigungsministerium nicht mehr vorhanden

FPÖ-Wehrsprecher Bösch: "Strukturreform als ein weiterer Baustein der ÖVP, das Bundesministerium umzufärben und das Bundesheer in Folge zu entmilitarisieren“

Vertrauen in die türkise Politik im Verteidigungsministerium nicht mehr vorhanden - FPÖ-Wehrsprecher Bösch: "Strukturreform als ein weiterer Baustein der ÖVP, das Bundesministerium umzufärben und das Bundesheer in Folge zu entmilitarisieren“

Foto: Werner Grotte

„Der geplanten Gehaltsangleichung über eine Novelle des Heeresgebührengesetzes stimmen wir Freiheitlichen natürlich zu. Es ist uns seit jeher ein wichtiges Anliegen, Gehaltsunterschiede zwischen Soldatengruppen bei Einsätzen, die bis zu 100 Prozent betrugen, auszugleichen. Das letzte Jahr hat uns über die Mobilmachung viele Möglichkeiten aufgezeigt und auch viel an Erfahrungen einbringen können“, erklärte der freiheitliche Wehrsprecher Reinhard Eugen Bösch in seinem Debattenbeitrag heute, Donnerstag, im Parlament.

Vorbild BMI-Umfärbung unter Minister Strasser?

Die Neuaufstellung der Zentralstelle im Ministerium wäre, wenn es um eine Effizienzsteigerung ginge, zu befürworten. Es sei aber zu befürchten, dass diese Strukturveränderungen im Bundesministerium für Landesverteidigung zu einer türkisen Umfärbung verkomme. Der Verdacht, dass das Ministerium damit schlussendlich in eine türkise Vorfeldorganisation nach dem Muster des BMI unter ÖVP-Minister Ernst Strasser umgestaltet würde, entkräfte sich bis jetzt noch nicht, so Bösch.

FPÖ fordert vertrauensbildende Maßnahmen

„Wir Freiheitlichen fordern, dass glaubwürdige, vertrauensbildende Maßnahmen gesetzt werden. Noch erscheint diese Strukturreform als ein weiterer Baustein im Ziel der ÖVP, das Bundesministerium umzufärben und das Österreichische Bundesheer in weiterer Folge zu entmilitarisieren“, betonte der FPÖ-Wehrsprecher.


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