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Aktuelle Videos

  1. Propaganda und wie die Eliten versuchen uns zu lenken - Dr. Roman Braun im FPÖ-TV-Gespräch |Teil 1
  2. Gerhard Kaniak: „Impfpflicht ist absolut widersinnig!“
  3. Video der Schande – Türkis-Rot-Grün-Neos fallen bei Impfzwang im Liegen um!
  4. Impfzwang und Co. – FPÖ-TV spricht mit der Polizei: „Druck auf Exekutive wird immer größer!“
  5. Hannes Amesbauer: „Impfpflicht ist ein schwerer Fehler!“
  6. Gerhard Kaniak: „Impfpflicht ist schärfster Eingriff in die Grund- und Freiheitsrechte!“
  7. Gerald Hauser: „Impfpflicht und Lockdown für Ungeimpfte ist absolute Schande!“
  8. Nur die FPÖ blieb standhaft: NEIN zum Impfzwang, NEIN zum Impfabo!
  9. Christian Hafenecker: ÖVP, Grüne, NEOS und SPÖ sollten sich in Grund und Boden schämen!
  10. Michael Schnedlitz: „ÖVP und Grüne treten die Würde aller Staatsbürger mit Füßen!“
  11. Susanne Fürst: „Bevölkerung muss mit Impfpflicht das Versagen der Regierung ausbaden!“
  12. Herbert Kickl: „Ich bin fassungslos, entsetzt und schockiert über den heutigen Impfzwang-Beschluss!“
  13. Susanne Fürst: "Impfpflicht ist hochgradig verfassungswidrig!"
  14. Die „Impf-Experten“ der Regierung und ihre Verbindungen zur Pharmaindustrie!
  15. Impfpflicht: Herbert Kickls Appell an alle Abgeordneten!

FPÖ unterstützt Bürger
im Kampf gegen den Impfzwang

Die FPÖ unterstützt die Bürger gegen den Impfzwang. Wir werden alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen und die Bürger aufklären, wie sie sich gegen drohende Strafen zur Wehr setzen können.

Am 20. Jänner 2022 wurde vom Nationalrat das Gesetz zur Einführung einer Impfpflicht beschlossen. In einer namentlichen Abstimmung haben alle Abgeordnete der FPÖ, außerdem aber nur vier Abgeordnete der Neos und ein einziger Mandatar der SPÖ gegen dieses Gesetz gestimmt. Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne haben sich geschlossen für den Impfzwang ausgesprochen.

FPÖ-Obmann Herbert Kickl begründete den Widerstand der FPÖ in einer emotionalen Rede, an deren Ende er sich überzeugt zeigte: „Wir werden mit einer Mehrheit der Bürger die Impfpflicht zu Fall bringen.“ Und an die Adresse derer, die diesem Gesetz die Zustimmung geben, sagte Herbert Kickl: „Sie werden Ihrer gerechten Strafe nicht entkommen – weder moralisch noch rechtlich, noch politisch!“

Rede von Herbert Kickl gegen den Impfzwang

Die wichtigsten Gründe für die Verfassungswidrigkeit

Die FPÖ hat in einer Pressekonferenz die zentralen Gründe präsentiert, warum der Impfzwang verfassungswidrig ist. Dies liegt vor allem daran, dass – wie besonders die Omikron-Variante zeigt – kein Zusammenhang zwischen der Impfquote und der Ausbreitung des Virus erkennbar ist. Außerdem ist die Verhältnismäßigkeit nicht gegeben, weil es die Regierung seit zwei Jahren verabsäumt hat, das Gesundheitssystem durch einen Ausbau der Kapazitäten zu schützen.

Pressekonferenz der FPÖ zum Impfpflichtgesetz

Weg zum Verfassungsgerichtshof

Derzeit kann das Gesetz an sich noch nicht bekämpft werden. Sobald das möglich ist, wird die FPÖ entsprechende Anträge an den Verfassungsgerichtshof unterstützen und die Bürger auch über alle sonstigen rechtlichen Möglichkeiten informieren. Jedenfalls ist es wesentlich, den Druck auf die Regierung aufrechtzuerhalten. Gelegenheit dazu gibt es bei den zahlreichen Protestkundgebungen im ganzen Land, die wir in einem Demokalender zusammengefasst haben:

Demokalender: Widerstand gegen das Corona-Regime

Zusätzlich bietet die FPÖ allen Interessierten an, regelmäßig über alle Initiativen im juristischen Bereich informiert zu bleiben. Bitte füllen Sie dazu das folgende Anmeldeformular aus:



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