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  1. Nur die FPÖ blieb standhaft: NEIN zum Impfzwang, NEIN zum Impfabo!
  2. Christian Hafenecker: ÖVP, Grüne, NEOS und SPÖ sollten sich in Grund und Boden schämen!
  3. Michael Schnedlitz: „ÖVP und Grüne treten die Würde aller Staatsbürger mit Füßen!“
  4. Susanne Fürst: „Bevölkerung muss mit Impfpflicht das Versagen der Regierung ausbaden!“
  5. Herbert Kickl: „Ich bin fassungslos, entsetzt und schockiert über den heutigen Impfzwang-Beschluss!“
  6. Susanne Fürst: "Impfpflicht ist hochgradig verfassungswidrig!"
  7. Die „Impf-Experten“ der Regierung und ihre Verbindungen zur Pharmaindustrie!
  8. Impfpflicht: Herbert Kickls Appell an alle Abgeordneten!
  9. Könnt Ihr Euch noch an den türkis-grünen Corona-Stufenplan erinnern?
  10. Purer Wahnsinn: 29 Prozent der Corona-Toten starben gar nicht an Corona!
  11. "Ich halte die Impfpflicht für verfassungswidrig!" - Dr. Michael Geistlinger spricht Klartext
  12. Gerald Hauser: "FPÖ als einzige Partei GEGEN die Impfpflicht!"
  13. Top-Experte Sönnichsen erklärt im FPÖ-TV Gespräch, warum der Impfzwang niemals kommen darf!
  14. Gerhard Kaniak: "Impfzwang ist ungeeignet und unverhältnismäßig!"
  15. Hiobsbotschaft: ALLE Österreicher sind vom Impfzwang betroffen!

FPÖ unterstützt Bürger
im Kampf gegen den Impfzwang

Die FPÖ unterstützt die Bürger gegen den Impfzwang. Wir werden alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen und die Bürger aufklären, wie sie sich gegen drohende Strafen zur Wehr setzen können.

Am 16. Jänner 2022 wurde von der Bundesregierung ein geänderter Entwurf zum Impfpflichtgesetz präsentiert und am 17. Jänner im Gesundheitsausschuss des Nationalrats behandelt. Es ist zu befürchten, dass dieses Gesetz am 20. Jänner durch die Regierungsparteien ÖVP und Grüne mit ihren pseudo-oppositionellen Gehilfen SPÖ und Neos beschlossen wird.

Die wichtigsten Gründe für die Verfassungswidrigkeit

Die FPÖ hat in einer Pressekonferenz die zentralen Gründe präsentiert, warum der Impfzwang nach wie vor verfassungswidrig ist. Dies liegt vor allem daran, dass – wie besonders die Omikron-Variante zeigt – kein Zusammenhang zwischen der Impfquote und der Ausbreitung des Virus erkennbar ist. Außerdem ist die Verhältnismäßigkeit nicht gegeben, weil es die Regierung seit zwei Jahren verabsäumt hat, das Gesundheitssystem durch einen Ausbau der Kapazitäten zu schützen.

Pressekonferenz der FPÖ zum neuen Impfpflichtgesetz

Verbesserungen dank Bürgerprotest

Dank des lauten Protestes unzähliger Bürger bei Versammlungen und auch im Begutachtungsverfahren mit mehr als 400.000 Stellungnahmen und Zustimmungen zu Stellungnahmen gibt es gegenüber dem ursprünglichen Gesetzesentwurf auch Verbesserungen. Vor allem die Tatsache, dass Minderjährige nun doch nicht zur Impfung gezwungen werden sollen, ist ein Erfolg der Protestbewegung und ein wichtiger Impuls, weiterhin Widerstand zu leisten und den Impfzwang zur Gänze zu Fall zu bringen.

Weg führt auch zum Verfassungsgerichtshof

Derzeit kann das Gesetz an sich noch nicht bekämpft werden. Sobald das möglich ist, wird die FPÖ entsprechende Anträge an den Verfassungsgerichtshof unterstützen und die Bürger auch über alle sonstigen rechtlichen Möglichkeiten informieren.

Zusätzlich bietet die FPÖ allen Interessierten an, regelmäßig über alle Initiativen im juristischen Bereich informiert zu bleiben. Bitte füllen Sie dazu das folgende Anmeldeformular aus:



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